Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von www.mittelbayerische-trauer.de
Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Bedingungen unter "I Allgemeine Nutzungsbedingungen". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die Bedingungen unter "II Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer".
I Allgemeine Nutzungsbedingungen
II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer
1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer
2. Pflichten registrierter Nutzer
3. Zusätzliches Leistungsangebot
5. Kündigung und Verlängerung Nutzerkonto
I Allgemeine Nutzungsbedingungen
1.1. Mit der Nutzung des Dienstes „www.mittelbayerische-trauer.de“ akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).
1.2. Vertragspartner ist die Mittelbayerischer Verlag KG, Kumpfmühler Straße 15, 93047 Regensburg (im Folgenden als " Mittelbayerischer Verlag KG" bezeichnet). Weitere Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen der Mittelbayerischer Verlag KG können dem Impressum entnommen werden.
1.3. Die AGB gelten für alle von „www.mittelbayerische-trauer.de“ angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website www.mittelbayerische-trauer.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.
1.5. „www.mittelbayerische-trauer.de“ ist bestrebt, die AGB im Rahmen von Portalerweiterungen und -neuerungen anzupassen und zu verbessern. „www.mittelbayerische-trauer.de“ behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Es gelten daher jeweils die Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „www.mittelbayerische-trauer.de“ unter der Internetadresse http://www.mittelbayerische-trauer.de (dort unter „AGB“) abrufbar sind.
2.1. Jeder Nutzer
- ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Benutzernamen durch “www.mittelbayerische-trauer.de“ einverstanden.
- Räumt „www.mittelbayerische-trauer.de“ die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung an den von ihm eingestellten Inhalten ein.
- erklärt sich damit einverstanden, dass „www.mittelbayerische-trauer.de“ die von ihm eingestellten Inhalte bearbeiten, insbesondere die Formatierung ändern, die Qualität der Darstellung anpassen oder Inhalte verkürzt darstellen darf.
2.2 Jeder Nutzer ist verpflichtet,
- keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte zu veröffentlichen.
- keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- und Patentrecht oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit der von ihm eingestellten Inhalte vorzunehmen.
- erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen,
- E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
- niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen
- nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Kettenbriefe, unaufgeforderte Massensendungen, Spam-E-Mails oder Junk-E-Mails).
- keine Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu fördern oder zu bewerben.
- E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies zuvor ausdrücklich von „www.mittelbayerische-trauer.de“ erlaubt wird).
- das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
- keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.
2.3. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf „www.mittelbayerische-trauer.de“ veröffentlichen.
3.1. Der Nutzer kann auf „www.mittelbayerische-trauer.de“ Traueranzeigen suchen und Kondolenzen auf den Gedenkseiten hinterlassen. Der Nutzer verpflichtet sich, „www.mittelbayerische-trauer.de“ nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt.
3.2. „www.mittelbayerische-trauer.de“ haftet nicht für
- die von Nutzern eingegebenen Informationen.
- von Nutzern getätigte Aussagen.
- die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte, sofern „www.mittelbayerische-trauer.de“ kein Verschulden trifft.
- Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, und die von diesen missbraucht werden.
- die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen beiden etwaig geschlossenen Verträgen.
- den Missbrauch von von Nutzern eingestellten Informationen durch andere Nutzer oder Dritte.
- direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des www.mittelbayerische-trauer.de-Dienstes ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder auf grober Fahrlässigkeit sowie auf einer fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, durch www.mittelbayerische-trauer.de beruhen. Ebenso haftet www.mittelbayerische-trauer.de bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Körper, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, die vorhersehbarsind und mit deren Entstehung im Rahmen der Herstellung typischerweise gerechnet werden kann. In diesen Fällen ist die Haftung auf den unmittelbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
3.3. „www.mittelbayerische-trauer.de“ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden eingestellten Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien des Nutzers auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
3.4. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von „www.mittelbayerische-trauer.de“ bemerkt, kann er diese mit dem auf „www.mittelbayerische-trauer.de“ bereitgestellten Kontaktformular melden.
3.5. Weiterhin kann auf das Angebot von „www.mittelbayerische-trauer.de“ ohne Wissen von www.mittelbayerische-trauer.de von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. „www.mittelbayerische-trauer.de“ übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu „www.mittelbayerische-trauer.de“ in Webseiten Dritter.
3.6. Für fremde Inhalte ist „www.mittelbayerische-trauer.de“ nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es „www.mittelbayerische-trauer.de“ technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
4.1 Der Nutzer stellt „www.mittelbayerische-trauer.de“ von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber „www.mittelbayerische-trauer.de“ aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.
4.2. Der Nutzer übernimmt insoweit alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von „www.mittelbayerische-trauer.de“ bleiben unberührt.
5.1. „www.mittelbayerische-trauer.de“ ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. „Mittelbayerische Trauer“ behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.
5.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von „www.mittelbayerische-trauer.de“ geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist „www.mittelbayerische-trauer.de“ bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.
LINK ZUM DATENSCHUTZ EINFÜGEN Datenschutz
6.1. Erfüllungsort ist der Sitz von „www.mittelbayerische-trauer.de“. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Regensburg, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
6.2. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit „www.mittelbayerische-trauer.de“ abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen jedenfalls in Textform erfolgen. Die E-Mail-Adresse von „www.mittelbayerische-trauer.de“ lautet trauer@mittelbayerische.de. Die Email-Adresse eines Nutzers ist diejenige, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.
6.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung die gesetzliche Regelung.
II Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer
1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer
1.1. Registrierte Nutzer akzeptieren diese zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, indem sie vor die Erklärung "Hiermit akzeptiere ich die AGB und die Datenschutzbestimmungen" ein Häkchen setzen.
1.2. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf www.mittelbayerische-trauer.de und per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet „www.mittelbayerische-trauer.de“ die vom Nutzer im Profil eingetragene E-Mail Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, im Falle einer Änderung der AGB innerhalb von zehn (10) Werktagen zu widersprechen. Die geänderte Fassung der AGB wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist Bestandteil der vertraglich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des Widerspruches kann „www.mittelbayerische-trauer.de“ den Nutzungsvertrag kündigen.
1.3. „www.mittelbayerische-trauer.de“ stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.
2. Pflichten registrierter Nutzer
2.1. Jeder registrierte Nutzer
- darf nur ein Nutzerkonto anlegen und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei „www.mittelbayerische-trauer.de“ ist.
- muss mindestens 18 Jahre alt sein
- darf die Anmeldung nicht auf Dritte übertragen
- erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung aller von ihm eingestellten Inhalte durch „www.mittelbayerische-trauer.de“ und dessen Nutzergemeinschaft.
2.2 Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich
- ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinen Profilen zu machen.
- Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten an Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.
- sein Passwort geheim zu halten. „www.mittelbayerische-trauer.de“ wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. „www.mittelbayerische-trauer.de“ wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
- bei Verlust der Zugangsdaten und des persönlichen Kennwortes bzw. die Kenntnis Dritter „www.mittelbayerische-trauer.de“ unverzüglich zu informieren. Die Zugangsdaten werden dann gesperrt und der Nutzer erhält neue Zugangsdaten.
3. Zusätzliches Leistungsangebot
3.1. „www.mittelbayerische-trauer.de“ ermöglicht registrierten Nutzern das Anlegen von Gedenkseiten im Internet sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten.
3.2. Der Vertrag über die Nutzung der Leistungen von „www.mittelbayerische-trauer.de“ beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.
3.3. „www.mittelbayerische-trauer.de“ behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. „www.mittelbayerische-trauer.de“ bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.
3.4. „www.mittelbayerische-trauer.de“ hat das jederzeitige Recht, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt in Betracht, wenn ein Nutzer
- gegen diese AGB verstößt
- diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt
- für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
- falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält
- Leistungen des „Mittelbayerische Trauer“- Dienstes missbraucht
- von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird.
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
3.5 „www.mittelbayerische-trauer.de“ stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. „www.mittelbayerische-trauer.de“ beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist „www.mittelbayerische-trauer.de“ nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
3.6. „www.mittelbayerische-trauer.de“ bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.
3.7. Die Angaben von Internetnutzern können von Seiten von www.mittelbayerische-trauer.de nur sehr begrenzt auf Echtheit überprüft werden. „www.mittelbayerische-trauer.de“ kann nicht gewährleisten, dass die Nutzerdaten vollständig und korrekt sind. Jeder Nutzer hat sich ggf. selbst von der Identität und der Echtheit der Angaben eines anderen Nutzers zu überzeugen. „www.mittelbayerische-trauer.de“ prüft Nutzerdaten lediglich auf Plausibilität.
3.8. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von „www.mittelbayerische-trauer.de“ frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. „www.mittelbayerische-trauer.de“ wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Es gelten die jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
4. Widerrufsbelehrung registrierte Nutzer
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Mittelbayerischer Verlag KG, Kumpfmühler Straße 15, 93047 Regensburg, Telefon: 0941 207 0, Email: trauer@mittelbayerische.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Mittelbayerischer Verlag KG, Kumpfmühler Straße 15, 93047 Regensburg
Email: trauer@mittelbayerische.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) der von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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- Name des/der Verbraucher(s)
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- Anschrift des/der Verbraucher(s)
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- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Kündigung und Verlängerung des Nutzerkontos
5.1. Der Nutzer und „www.mittelbayerische-trauer.de“ haben jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
5.2. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an trauer@mittelbayerische.de oder über das auf „www.mittelbayerische-trauer.de“ bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf „www.mittelbayerische-trauer.de“ registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.3. „www.mittelbayerische-trauer.de“ teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.
5.4. Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch „www.mittelbayerische-trauer.de“ schließt nicht die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus.
6.1. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von „www.mittelbayerische-trauer.de“ (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von „www.mittelbayerische-trauer.de nicht gestattet.
6.2. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unabhängig vom jeweiligen Zweck unzulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser zusätzlichen Nutzungsvertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung die gesetzliche Regelung.
Regensburg, 01.11.2019 und gültig ab 01.11.2019
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